§ 1 Allgemeines
1.1 Verantwortlich und vertretungsbefugt für appareas webdesign als Einzelunternehmen ist der Inhaber:
- Jürgen Eick
- Spielbergsweg 18
- 42555 Velbert
- info@appareas.de
Im Folgenden wird der Verantwortliche appareas genannt.
1.2 Die im Folgenden angegebenen allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) stellen die Nutzungsgrundlage der Angebote von appareas dar und regeln vertragliche Beziehungen zwischen appareas und seinen Kunden (im Folgenden Nutzer genannt). Sollten für angebotene Produkte besondere Lizenzvereinbarungen existieren (wie beispielsweise Lizenzverträge für Softwareprodukte oder AGB von Drittanbietern etc.), so gelten diese gleichermaßen und ergänzend.
1.3 Der Begriff Leistung umfasst alle von appareas zu erbringenden Tätigkeiten, die schriftlich vertraglich vereinbart wurden.
§ 2 Geltungsbereich
2.1 Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von appareas gelten exklusiv. Diesen AGB nicht entsprechende oder mit diesen Geschäftsbedingungen nicht übereinstimmende Bedingungen der Nutzer werden nur dann anerkannt, wenn appareas ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt hat.
2.2 Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von appareas sind auch gültig, wenn Dienstleistungen für den Nutzer vorbehaltlos ausgeführt werden, obwohl Kenntnisse entgegenstehender oder von den appareas Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen vorliegen.
2.3 Alle Leistungen, die von appareas erbracht werden, erfolgen grundsätzlich und ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB in der jeweils zum Zeitpunkt der Erbringung der Leistungen gültigen Fassung. Davon abweichende Vereinbarungen und Regelungen haben nur bei vorheriger beiderseitiger Festlegung in schriftlicher Form Gültigkeit. Das Erfordernis der Schriftform gilt auch für die Abbedingung der Schriftform.
2.4 Bei dauerhaften Vertragsverhältnissen, insbesondere im Dauerschuldverhältnis, ist appareas zur Änderung oder Ergänzung dieser Geschäftsbedingungen berechtigt, wenn eine Weiterführung des Vertragsverhältnisses unter den zuvor bestehenden Geschäftsbedingungen nicht mehr zumutbar ist. Die Unzumutbarkeit der Weiterführung tritt beispielsweise bei gesetzlichen Änderungen ein, die eine Änderung oder Ergänzung der Geschäftsbedingungen notwendig machen.
2.5 Änderungen und Ergänzungen der Geschäftsbedingungen müssen angemessen und für den Nutzer zumutbar sein.
2.6 Änderungen und Ergänzungen werden dem Nutzer unter Beachtung einer angemessenen Ankündigungsfrist vor dem angekündigten Geltungsbeginn in Textform (z.B. Post, Fax, E-Mail) übermittelt. Auf die geänderten und/oder ergänzten Bestandteile der Geschäftsbedingungen ist dabei hinzuweisen.
2.7 Wird seitens des Nutzers den Änderungen oder Ergänzungen der Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Übermittlung schriftlich widersprochen, so werden die Änderungen oder Ergänzungen der Geschäftsbedingungen zum beiderseitigen Vertragsbestandteil.
2.8 Erfolgt seitens des Nutzers ein Widerspruch zu den Änderungen oder Ergänzungen der Geschäftsbedingungen, ist appareas zur außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses berechtigt, wenn einer Weiterführung der Geschäftsbeziehung unter den bisherigen Bestimmungen der Geschäftsbedingungen nicht zumutbar ist.
§ 3 Angebot und Vertragsabschluss
3.1 Die Angebote von appareas stellen kein verbindliches Angebot im Sinne des § 145 BGB dar.
3.2 Durch die schriftliche Annahme des Angebotes seitens des Nutzers entsteht ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
3.3 Das Angebot über die von appareas erbrachte Leistung wird dem Nutzer in schriftlicher Form entgegengebracht. Bei Unterzeichnung der Angebotsannahme und Rücksendung des unterzeichneten Angebotes kommt es zur verbindlichen Annahme des Angebotes und zum Vertragsabschluss. Handschriftlich und / oder nachträglich vermerkte Änderungen werden nicht berücksichtigt und sind nicht Vertragsgegenstand.
§ 4 Vertragsgegenstand und Leistungen
4.1. Gegenstand vereinbarter Verträge ist die Erstellung von Internetpräsenzen.
4.2. Die Angebote sind freibleibend. Art und Umfang der durch appareas zu erbringenden Leistungen wird ausschließlich durch die von appareas versendete Auftragsbestätigung festgelegt.
4.3. appareas ist berechtigt, für vereinbarte Leistungen Dritte hinzuzuziehen und zu beauftragen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
5.1 appareas behält sich das vollständige Eigentum an der erbrachten Leistung und daraus resultierenden Ergebnissen bis zur vollständigen Zahlung aller vereinbarten Forderungen vor.
§ 6 Gewährleistung
6.1 Offensichtliche Mängel sind seitens des Nutzers appareas gegenüber innerhalb eines Zeitraumes von 4 Wochen nach Vertragserfüllung in schriftlicher Form zu rügen.
6.2 Bei einem gerügten Mangel besteht seitens des Nutzers zunächst die Möglichkeit der Nachbesserung oder Ersatzleistung durch appareas. Die Art der Nachbesserung oder Ersatzleistung kann von appareas verweigert werden, sofern sie mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist und eine andere Art der Nachbesserung seitens appareas für den Nutzer ohne erhebliche Nachteile bleibt. Während des Zeitraumes der Ersatzleistung oder Nacherfüllung ist die Herabsetzung des vereinbarten Rechnungspreises oder der Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen.
6.3 Eine Nachbesserung ist gescheitert, wenn der zweite Versuch erfolglos bleibt oder eine Nachbesserung oder Ersatzleistung verweigert wird. Ist eine Nachbesserung gescheitert, hat der Nutzer das Recht auf Herabsetzung des Rechnungspreises oder den Rücktritt vom Vertrag.
6.4 Schadenersatzansprüche kann der Nutzer erst geltend machen, nachdem eine Nachbesserung oder Ersatzleistung gescheitert ist oder von appareas verweigert wurde. Die Geltendmachung weitergehender Schadenersatzansprüche zu den nachfolgend genannten Bedingungen bleibt davon unberührt.
§ 7 Haftung
7.1 Unbenommen von den hier festgelegten Regelungen besteht eine grundsätzliche Haftungsverpflichtung bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Vertragsverletzung durch appareas. Schäden, die auf einfache Fahrlässigkeit zurückzuführen sind, unterliegen nur dann der Haftungsverpflichtung, wenn die Fahrlässigkeit Vertragspflichten betrifft, die für die Erreichung des Vertragszweckes von erheblicher Bedeutung sind (Kardinalspflichten). Die Haftungspflicht besteht jedoch nur für vorhersehbare und mit dem Vertrag in typischer Weise verbundenen Schäden. Eine Haftung für vertragsunwesentliche Nebenpflichten besteht nicht.
7.2 Haftbar für Verstöße im Sinne des Datenschutzrechtes im weitesten Sinne ist der Nutzer als Webseitenbetreiber. Zwar wird ein allgemein gültiges Impressum, allgemeine Erklärungen zum Datenschutz und Hinweise zum Haftungsausschluss veröffentlicht, diese sind jedoch vom verantwortlichen Nutzer durch externe Stellen auf Rechtssicherheit überprüfen zu lassen, wenn Rechtssicherheit hergestellt werden soll.
7.3 appareas garantiert weder für die Vollständigkeit noch für die Rechtssicherheit insbesondere im Hinblick auf die neuen Bestimmungen der EU-DSGVO.
7.4 Ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur der geltend gemachten Ansprüche ist eine weitergehende Haftung ausgeschlossen.
§ 8 Kündigung
8.1 Ein Recht zur Kündigung ist an festgelegte Vertragsvereinbarungen und Fristen gebunden. Darüber hinaus kann beiderseitig eine sofortige Kündigung des Vertragsverhältnisses in schriftlicher Form erfolgen. Dabei sind von appareas berechtigte Belange des Nutzers zu wahren, insbesondere die Kündigung zur Unzeit ist zu vermeiden.
8.2 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten und kann zur fristlosen Kündigung der Vertragsvereinbarung führen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn eine Weiterführung der Geschäfts-beziehungen nicht zumutbar ist. Für appareas liegt regelmäßig ein wichtiger Grund vor, wenn der Nutzer der vereinbarten Zahlungs-bedingung nicht oder nicht in vollem Umfange nachkommt und eine Kontaktaufnahme oder eine Zahlung verweigert wird.
§ 9 Überlassene Dokumente und Unterlagen
9.1 Bei allen im Rahmen der Vertragshandlungen überlassenen Dokumente und Unterlagen, wie beispielsweise Grafiken, Auswertungen oder Dokumentationen behält sich appareas das Eigentums- und Urheberrecht vor. Das Zugänglichmachen der überlassenen Dokumente und Unterlagen an Dritte darf ausschließlich nach vorheriger schriftlicher Genehmigung durch appareas erfolgen.
§ 10 Datenschutz und Datenweitergabe
10.1 Der Nutzer erklärt durch die Annahme des Angebotes bei Vertragsabschluss sein Einverständnis zur Speicherung, Nutzung und Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten.
10.2 Soweit dies für die Erfüllung vertraglich vereinbarter Leistungen erforderlich ist, erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten an Dritte weitergegeben werden. Die Weitergabe erfolgt dabei ausdrücklich ausschließlich zur Vertragserfüllung. Eine Weitergabe zu anderen Zwecken findet nicht statt.
10.3 Werden an appareas durch den Nutzer personenbezogene Daten Dritter weitergegeben, hat der Nutzer appareas darauf hinzuweisen. Die Verantwortlichkeit für die Speicherung, Nutzung und Verarbeitung personenbezogener Daten der von Dritten an appareas weitergegebenen Daten verbleibt dabei bei dem Nutzer.
10.4 Der Nutzer hat dabei zu beachten, dass sowohl seine Berechtigung für die Speicherung, Nutzung und Verarbeitung der personenbezogenen Daten als auch die Berechtigung zur Weitergabe an appareas gewährleistet ist, soweit dies für die Erfüllung der vertraglichen vereinbarten Leistungen notwendig ist. Besteht diesbezüglich die Notwendigkeit der Einholung einer entsprechenden Einwilligung obliegt diese Pflicht dem Nutzer.
10.5 Der Nutzer stellt appareas von allen Verpflichtungen und Ansprüchen Dritter im Hinblick auf datenschutzrechtliche Vorschriften frei, sollte die vom Nutzer veranlasste Erhebung, Verarbeitung und Speicherung der an appareas weitergegebenen Daten Dritter gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstoßen.
§ 11 Schlussbestimmung / Salvatorische Klausel
11.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11.2 Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
11.3 Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Firmenstandort Velbert. Dies gilt auch und insbesondere, wenn der Nutzer keinen eigenen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, der Nutzer nach Abschluss des Vertrags seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
11.4 Streitigkeiten, die sich unter Umständen im Rahmen des Vertrages oder der AGB und deren Gültigkeit ergeben, unterliegen der Schiedsgerichtsordnung der zuständigen Industrie- und Handelskammer und werden von dieser unter Ausschluss des ordentlichen Rechtsweges für beide Parteien bindend endgültig entschieden. Das gerichtliche Mahnverfahren bleibt davon unbenommen zulässig. Ort des schiedsrichterlichen Verfahrens ist Velbert.
11.5 Die Anrufung der allgemeinen Schlichtungsstelle „Zentrum für Schlichtung e.V.“ unter der Adresse www.verbraucher-schlichter.de ist für alle Streitigkeiten, die sich zwischen appareas und ihren Nutzern ergeben, möglich.
11.6 Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus einem Vertragsverhältnis mit appareas auf Dritte bedürfen der schriftlichen Zustimmung seitens appareas.
11.7 Eine Änderung dieser AGB ist zulässig, soweit nicht wesentliche Bestandteile berührt werden und es darüber hinaus zur Anpassung an rechtliche und allgemeine Entwicklungen notwendig wird. Dies gilt, solange die Notwendigkeit einer Änderung bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbar war und eine Nichtberücksichtigung eine Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses zwischen appareas und ihren Nutzern spürbar beeinflussen würde.
11.8 Eine Anpassung der Regelungen dieser AGB ist darüber hinaus zulässig, wenn dies zur Auflösung von Problemen bei Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen appareas und ihren Nutzern erforderlich wird. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn Regelungslücken nach Vertragsabschluss erkennbar werden oder sich die Rechtsprechung in einem von diesen AGB tangierten Bereich ändert.
11.9 Ist eine Bestimmung oder auch mehrere Bestimmungen dieses Vertrags ungültig oder unwirksam, so wird hierdurch die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht beeinflusst.
§ 12 Widerrufsrecht
12.1 Der Nutzer ist berechtigt, die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen schriftlich in Textform (beispielsweise postalischer Brief oder E-Mail) zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Widerrufsbelehrung, jedoch nicht vor Vertragsabschluss und nicht vor der Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
12.2 Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
appareas Webdesign
Telefon: +49 (0)2052 – 81 62 806
E-Mail: info@appareas.de
Spielbergsweg 18
42555 Velbert | Germany
12.3 Sollte ein wirksamer Widerruf zustande kommen, sind von beiden Seiten die erhaltenen Leistungen zurück zu gewähren, bzw. bereits erfolgte Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Ist eine empfangene Leistung oder Nutzung, bzw. deren Gebrauchsvorteil nicht oder nur teilweise oder in verschlechtertem Zustand zurück zu gewähren, ist entsprechender Wertersatz zu leisten. Bei Dienstleistungen kann dies dazu führen, dass vertragliche Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf erfüllt werden müssen.
12.4 Innerhalb von 30 Tagen müssen Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für appareas mit deren Empfang.
12.5 Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor das Widerrufsrecht ausgeübt wurde.
Die AGB als PDF zum Download (165kb)
Stand: 01. Mai 2019
appareas webdesign
Jürgen Eick
